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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für alle Software-Produkte von nextplus und InsoLight

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge über Software-Produkte und damit verbundene Leistungen von Erik Markwordt Softwareentwicklung (nachfolgend „Anbieter"), die unter den Marken nextplus (u. a. nextplus Pflege, nextplus Transport) und InsoLight (u. a. InsoLight 4.0/5.0, Pfändungsrechner) angeboten werden.

Die Angebote des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, an juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie an öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB) findet nicht statt. Stand: Juli 2026
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§ 1 Geltungsbereich und Kundenkreis

  1. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und seinen Kunden über die Überlassung und Nutzung von Software, Software-as-a-Service (SaaS), Wartung, Support sowie weitere damit verbundene Leistungen der Marken nextplus und InsoLight.
  2. Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB). Der Kunde bestätigt mit der Bestellung, dass er den Vertrag in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.
  3. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
  4. Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden, ohne dass es einer erneuten Einbeziehung bedarf.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen

  1. Gegenstand des Vertrages ist die Überlassung der jeweils bestellten Software zur Nutzung gegen Entgelt sowie – je nach Produkt – deren Bereitstellung als browserbasierte Anwendung (SaaS) auf Servern des Anbieters bzw. seines Hosting-Dienstleisters.
  2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produkt- bzw. Leistungsbeschreibung, dem gewählten Tarif (z. B. Einzelplatz / Team bzw. Mehrplatz) und der Bestellung. Öffentliche Äußerungen oder Werbeaussagen stellen keine Beschaffenheitsgarantie dar.
  3. Der Anbieter ist berechtigt, die Software fortlaufend weiterzuentwickeln, zu aktualisieren und an den Stand der Technik oder geänderte rechtliche Anforderungen anzupassen, solange der vertraglich geschuldete Funktionsumfang hierdurch nicht wesentlich eingeschränkt wird.
  4. Eine bestimmte Eignung für die individuellen Zwecke des Kunden wird nur geschuldet, soweit sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

§ 3 Vertragsschluss

  1. Die Darstellung der Produkte auf der Website oder in sonstigen Unterlagen stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung.
  2. Mit der Bestellung (per Formular, E-Mail oder in Textform) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt durch die Auftragsbestätigung des Anbieters, spätestens jedoch mit der Bereitstellung der Software bzw. der Zusendung des Lizenzschlüssels zustande.
  3. Testversionen und Demo-Zugänge begründen kein entgeltliches Vertragsverhältnis; für sie besteht kein Anspruch auf Verfügbarkeit, Support oder Datenerhalt.

§ 4 Preise und Zahlung

  1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer (MwSt).
    Alle Preise zzgl. gesetzl. MwSt.
  2. Die Vergütung wird nach dem vom Kunden gewählten Zahlungszeitraum (z. B. monatlich, vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich) im Voraus fällig. Der Lizenzschlüssel bzw. Zugang wird nach Zahlungseingang bereitgestellt.
  3. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
  4. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 Abs. 2 BGB) zu verlangen sowie – nach vorheriger Ankündigung – den Zugang zur Software bis zum vollständigen Ausgleich zu sperren. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
  5. Der Anbieter ist berechtigt, die Preise für laufende Dauerschuldverhältnisse mit einer Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen zum Beginn eines neuen Zahlungszeitraums anzupassen. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden und macht er von seinem Sonderkündigungsrecht keinen Gebrauch, gilt die Anpassung als angenommen. Auf das Kündigungsrecht wird in der Ankündigung hingewiesen.
  6. Eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung ist dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen gestattet.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

  1. Der Vertrag läuft über den vom Kunden gewählten Zahlungszeitraum und verlängert sich jeweils automatisch um einen weiteren Zeitraum gleicher Länge, sofern er nicht fristgerecht gekündigt wird.
  2. Die Kündigung ist mit einer Frist von einem Monat vor Ablauf des jeweils gewählten Zahlungszeitraums möglich. Beispiel: Bei jährlicher Zahlung muss die Kündigung spätestens einen Monat vor Ablauf des Jahres zugehen; bei monatlicher Zahlung spätestens einen Monat vor Ablauf des Monats.
  3. Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail an info@nextplus.de bzw. info@insolight.de).
  4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere bei erheblichem Zahlungsverzug oder bei schwerwiegenden Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen vor.
  5. Bereits im Voraus gezahlte Entgelte werden bei einer ordentlichen Kündigung nicht anteilig erstattet; der Vertrag endet zum Ablauf des bezahlten Zeitraums.

§ 6 Kein Widerrufsrecht

  1. Da sich die Angebote des Anbieters ausschließlich an Unternehmer richten und ein Vertragsschluss mit Verbrauchern nicht stattfindet, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht. Die verbraucherschützenden Vorschriften über Fernabsatz- und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge (§§ 312 ff., 355 BGB) finden keine Anwendung.

§ 7 Nutzungsrechte / Lizenz

  1. Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Software im vereinbarten Umfang (Tarif, Anzahl Arbeitsplätze/Benutzer) für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen.
  2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen, sie zu vervielfältigen (über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus), zu bearbeiten, zurückzuentwickeln (Reverse Engineering) oder Zugangsdaten weiterzugeben, soweit dies nicht gesetzlich zwingend erlaubt ist.
  3. Alle Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an der Software verbleiben beim Anbieter bzw. seinen Lizenzgebern.
  4. Mit Vertragsende erlöschen die Nutzungsrechte; der Kunde hat überlassene Kopien zu löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 8 Pflichten und Mitwirkung des Kunden

  1. Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm eingegebenen Daten sowie für die Einhaltung der für ihn geltenden rechtlichen Vorgaben (z. B. abrechnungs-, sozial- und datenschutzrechtlicher Art) selbst verantwortlich.
  2. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass nur berechtigte Personen Zugang zur Software erhalten, und verpflichtet diese auf Vertraulichkeit.
  3. Der Kunde stellt die für die Nutzung erforderlichen technischen Voraussetzungen (Internetzugang, aktueller Browser, geeignete Endgeräte) auf eigene Kosten bereit.

§ 9 Datensicherung (Backup)

  1. Die regelmäßige Sicherung seiner Daten obliegt dem Kunden selbst. Der Kunde ist verpflichtet, in angemessenen Abständen eigene Datensicherungen zu erstellen und deren Wiederherstellbarkeit zu prüfen. Der Anbieter schuldet – vorbehaltlich einer ausdrücklich gebuchten Backup-Leistung nach Abs. (3) – keine Datensicherung.
  2. Kostenloser Backup-Versand per E-Mail: Der Kunde kann jederzeit eine Sicherung seiner Daten anfordern bzw. per E-Mail erhalten. Dieser Backup-Versand per E-Mail ist kostenfrei. Für die sichere Aufbewahrung der so erhaltenen Sicherungen ist der Kunde selbst verantwortlich.
  3. Optionale serverseitige Datensicherung (kostenpflichtig): Auf Wunsch bietet der Anbieter eine tägliche serverseitige Sicherung mit einer Vorhaltedauer von 7 Tagen an. Der Preis hierfür beträgt 5,00 € pro Monat zzgl. gesetzlicher MwSt. Ältere Sicherungen als 7 Tage werden automatisch gelöscht; ein Anspruch auf Wiederherstellung darüber hinaus besteht nicht.
  4. Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste, soweit diese bei ordnungsgemäßer, dem Stand der Technik entsprechender eigener Datensicherung durch den Kunden vermeidbar gewesen wären (siehe § 12).

§ 10 Verfügbarkeit (SaaS)

  1. Der Anbieter ist um eine hohe Verfügbarkeit der SaaS-Leistungen bemüht. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nur geschuldet, soweit sie ausdrücklich vereinbart ist.
  2. Von der Verfügbarkeit ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartung (nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten angekündigt) sowie Ausfälle, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (insbesondere höhere Gewalt, Störungen im Verantwortungsbereich Dritter wie Rechenzentrum, Netzbetreiber oder des Kunden).
  3. Die Server des Anbieters bzw. seines Hosting-Dienstleisters stehen in Deutschland.

§ 11 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

  1. Beide Parteien beachten die jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die DSGVO. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
  2. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Dieser geht diesen AGB in Bezug auf die Datenverarbeitung vor.

§ 12 Gewährleistung und Haftung / Haftungsausschluss

Gewährleistung

  1. Der Anbieter gewährleistet die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit der Software. Software wird nach dem jeweiligen Stand der Technik erstellt; nach anerkannten Grundsätzen lässt sich jedoch nicht ausschließen, dass Software Fehler enthält. Ein unerheblicher Mangel begründet keine Gewährleistungsansprüche.
  2. Mängel sind dem Anbieter unverzüglich in nachvollziehbarer Form zu melden. Der Anbieter beseitigt Mängel im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen durch Nachbesserung (z. B. Update, Patch oder Umgehungslösung).

Haftung / Haftungsausschluss

  1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Anbieters beruhen, für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, im Rahmen einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
  2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht – einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  3. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Betriebsunterbrechungen oder mittelbare Schäden, soweit nicht ein Fall der Absätze (1) oder (2) vorliegt.
  4. Datenverlust: Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur insoweit, als der Verlust auch bei ordnungsgemäßer, regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden (§ 9) eingetreten wäre. Die Haftung für die Wiederherstellung von Daten ist auf denjenigen Aufwand begrenzt, der bei Vorhandensein einer solchen Sicherung angefallen wäre.
  5. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
  6. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 13 Höhere Gewalt

  1. Ereignisse höherer Gewalt, die dem Anbieter die geschuldete Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z. B. Naturkatastrophen, Streik, behördliche Maßnahmen, großflächige Ausfälle von Kommunikationsnetzen oder Energieversorgung), befreien den Anbieter für die Dauer der Störung von seinen Leistungspflichten. Vertraglich vereinbarte Fristen verlängern sich entsprechend.

§ 14 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – der Geschäftssitz des Anbieters. Der Anbieter ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
  3. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.
  4. Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
  5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Anbieter

Erik Markwordt Softwareentwicklung
Schulgasse 1 · 64380 Roßdorf
Tel. 06154-8106020
E-Mail: info@nextplus.de · info@insolight.de
USt-ID: DE243580871

Weitere Angaben finden Sie im Impressum.

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